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Coronavirus / Covid-19


Allgemeine Hinweise zum Dienstbetrieb beim Amtsgericht Papenburg vor dem Hintergrund der erforderlichen Bemühungen zur Eindämmung der Corona-Pandemie:

Aufgrund eines Erlasses des Niedersächsischen Justizministeriums und nach Absprache mit dem Landgericht Osnabrück sowie den übrigen Amtsgerichten im Bezirk geht auch das Amtsgericht Papenburg ab Montag, den 27.04.2020 dazu über, unter Berücksichtigung der Empfehlungen der Gesundheitsbehörden den Dienstbetrieb im Amtsgericht Papenburg behutsam auszuweiten.

Nach wie vor steht der Schutz aller Angehörigen der Justiz sowie der Besucherinnen und Besucher des Amtsgerichts Papenburg vor einer Infektion mit dem Corona-Virus im Vordergrund. Gleichzeitig soll und muss dem Justizgewährungsanspruch entsprochen werden mit der Folge, dass alle erforderlichen Dienstgeschäfte behutsam wieder fortgeführt werden.

Sprechzeiten ab dem 27.04.2020:

Ab dem 27.04.2020 gelten die üblichen Sprechzeiten, und zwar von montags bis freitags 9.00 Uhr bis 12.00 Uhr und donnerstags von 14.00 Uhr bis 15.30 Uhr, vor gesetzlichen Feiertagen jedoch nur von 9.00 Uhr bis 12.00 Uhr. Sie können das Amtsgericht Papenburg ab diesem Zeitpunkt telefonisch anlässlich der üblichen Sprechzeiten wie folgt erreichen:

Festnetzanschluss 04961 924-0.

Innerhalb dieser Zeiten können Sie Ihre Anliegen gern telefonisch vortragen und soweit erforderlich einen persönlichen Besprechungstermin vereinbaren. Dies gilt natürlich besonders für alle eiligen Angelegenheiten, die nur durch eine persönliche Kontaktaufnahme erledigt werden können. Soweit erforderlich wird dann auch ein konkreter Besprechungstermin mit Ihnen vereinbart. Deshalb steht Ihnen in wichtigen Angelegenheiten das Amtsgericht Papenburg auch weiterhin zur Verfügung.

Sie dürfen Ihre Anliegen auch gerne schriftlich vortragen. Der am Dienstgebäude befindliche Briefkasten des Amtsgerichts Papenburg wird regelmäßig geleert. Eine persönliche Einreichung von Schriftstücken ist deshalb nicht erforderlich. Bitte werfen Sie Ihre Post in den Hausbriefkasten ein. Außerdem ist das Amtsgericht per Fax wie folgt zu erreichen:

Faxanschluss 04961 924-155.

Besuchszeiten ab dem 04.05.2020:

Ab dem 04.05.2020 ist das Amtsgericht Papenburg zusätzlich wieder für den Publikumsverkehr geöffnet, und zwar zunächst und bis auf weiteres nur in der Zeit von montags bis freitags von 8.45 Uhr bis 12.00 Uhr.

Zur Vermeidung weiterer Kontakte ist es zunächst noch nicht möglich, Bargeld beim Amtsgericht Papenburg einzuzahlen. Insoweit wird auf die Möglichkeit einer Überweisung verwiesen.

Nachfolgend erhalten Sie folgende wichtige Informationen:

Der Sitzungsbetrieb wird ab dem 04.05.2020 wieder fortgeführt, wobei zunächst nur Verhandlungen mit möglichst wenigen Beteiligten erfolgen sollen.

In allen Fällen ist unbedingt darauf zu achten, dass der jeweilige Abstand von mindestens 1,50 Meter eingehalten werden kann. Dies gilt für den Aufenthalt im gesamten Gebäude. Bitte befolgen Sie die jeweiligen Anweisungen im Gebäude.

Sollten Sie zu einer Verhandlung geladen sein und zu einer Risikogruppe zählen (z.B. Vorerkrankung der Atemwege; Altersgruppe ab 60 Jahren) oder von einer Infektion/Krankheitssymptomen oder besonderen Risiken (z.B. Aufenthalt in einem Risikogebiet; Tätigkeit in Heilberufen) betroffen sein, teilen Sie dies bitte unverzüglich mit.

Personen, die positiv auf das Coronavirus getestet wurden und solche Personen, die in den vorhergehenden 14 Tagen persönlichen Kontakt zu einer am Coronavirus erkrankten Person hatten, dürfen das Amtsgericht Papenburg nicht betreten. Sollten Sie vom Betretungsverbot betroffen und gleichwohl zu einer Verhandlung geladen worden sein, nehmen Sie bitte sofort telefonischen Kontakt zum Amtsgericht auf.

Aufgrund der aktuellen Situation im Zusammenhang mit der Ausbreitung des Coronavirus ist die Anzahl der verfügbaren Sitzplätze für Bürgerinnen und Bürger erheblich beschränkt. Wägen Sie bitte die Notwendigkeit eines Besuchs der Verhandlungen sorgfältig ab.

Allgemeine Pflicht zum Tragen von Schutzmasken:

Wie in vielen anderen Bereichen auch ist eine allgemeine Pflicht zum Tragen von Schutzmasken zu beachten. Bitte beachten Sie, dass ab sofort und bis auf weiteres für alle Besucherin und Besucher sowie für Rechtssuchende und Ihre Beistände das Amtsgericht Papenburg nur betreten werden darf, wenn gleichzeitig Schutzmasken für Mund und Nase benutzt werden. Ausreichend ist insoweit auch, Mund und Nase mit einem Halstuch oder mit einem Schal zu verdecken. Die Besucherin und Besucher sowie die Rechtssuchenden und ihre Beistände sind dazu verpflichtet, eigene Schutzmasken oder -tücher bei sich zu führen.

Ich möchte noch einmal betonen, dass mir die gravierenden Auswirkungen der getroffenen Maßnahmen bewusst sind, diese aber zur Eindämmung der derzeitigen Pandemie unumgänglich erscheinen. Ich bitte deshalb um Ihr Verständnis und um Ihre Unterstützung durch Beachtung dieser Hinweise.

Papenburg, den 24. April 2020

Gerhard Többen

Direktor des Amtsgerichts



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